Klinikum Main-Spessart: Wer zahlt am Ende die Zeche?

Wer zahlt am Ende die Zeche? 

„Üblicherweise stellen Krankenhäuser zunächst einen Antrag und setzen ihr Vorhaben erst nach einem positiven Bescheid der Krankenhausplanungsbehörde um.“ Diese Auskunft des bayerischen Gesundheitsministeriums ist klar und eindeutig. Sie entspricht auch dem, was der gesunde Menschenverstand sagt: Bevor ich ein kostspieliges Projekt angehe, hole ich die Genehmigung dafür ein. 

Nicht so in Main-Spessart. Nach der Äußerung von Fraktionsvertretern des Kreistags hat es die Klinikleitung ihnen gegenüber als zwingend notwendig dargestellt, dass vor Antragstellung auf Genehmigung der angestrebten neuen Abteilungen das entsprechende Fachpersonal samt medizinischer und räumlicher Ausstattung vorhanden sein muss. Dadurch sei der Eindruck entstanden, dies sei die richtige und normale Vorgehensweise. Das würde heißen: Die Kreisräte wurden (bewusst?) falsch informiert und haben dadurch Entscheidungen getroffen, die sie bei korrekter Aufklärung möglicherweise anders getroffen hätten.  

Dennoch verwundert der gesamte Ablauf schon. Sollten die Verantwortlichen in einer solch heiklen Angelegenheit dem Klinikreferenten „blind“ gefolgt sein, weil ihnen eingeredet wurde, sonst könne das Klinikum wirtschaftlich nicht bestehen? Landrätin und Kreistag haben als Vertreter des Landkreises, der das Defizit des Klinikums ausgleichen muss, diesem gegenüber eine Kontrollfunktion. Wie kann es angesichts dessen sein, dass Vorschläge der Klinikleitung, deren desaströse Folgen sich abzeichnen, anscheinend ohne ernsthafte Hinterfragung und ohne Rückversicherung bei der Genehmigungsbehörde zur Ausführung kamen? Das wäre ein klägliches Versagen der Kontrollfunktion. Oder – schlimmer – haben die Verantwortlichen des Landkreises bewusst ein Risiko in Kauf genommen, das sie niemals hätten eingehen dürfen? 

Die Klärung dieser Frage darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Die Öffentlichkeit erwartet Antworten, insbesondere von der Landrätin als Hauptverantwortliche für das Klinikum. Woher die Hoffnung kommt, im Mai einen positiven Bescheid zu bekommen, erschließt sich uns angesichts der unmissverständlichen Signale aus München nicht. Auch die Position der Uniklinik ist eindeutig. Jetzt auch noch ein unsägliches Zeitspiel vorzuführen, wäre Öl auf die Mühlen. Denn am Ende bleibt der Schaden an den umlagezahlenden Kommunen des Landkreises hängen. Marktheidenfeld, dessen Gesundheitsversorgung in der Amtszeit von Frau Sitter schweren Schaden nahm, wird als Hauptumlagezahler des Landkreises wieder tief in die Tasche greifen müssen. Und das in Zeiten rückläufiger Einnahmen und mit eigenen Herausforderungen vor der Brust.